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Aufhebung Kaminfeger-Monopol per 01.Januar 2018

Mit dem Kantonsratsbeschluss vom 10. Mai 2017 wurde das fast 200-jährige Kaminfeger-Monopol im Kanton Solothurn aufgehoben.

Ab 1. Januar 2018 liegt die Verantwortung für den Unterhalt von Feuerungsanlagen, die mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, bei der Anlageneigentümerin. Die Unterhaltspflicht gilt als erfüllt, wenn in zweckmässigen Zeitabständen durch eine zugelassene Fachperson eine sicherheitstechnische Wartung vorgenommen wird und allenfalls festgestellte Mängel behoben sind.

Die Wartung besteht aus der Kontrolle und, wenn nötig, der Reinigung der Feuerungsanlage. Damit sollen Personensicherheit und Brandschutz garantiert werden.

Die Zeitabstände zwischen den sicherheitstechnischen Wartungen sind in Absprache mit der Fachperson anlage- und nutzungsbezogen festzulegen. Zu berücksichtigen sind namentlich Herstellerangaben, technische Spezifikationen, Brennstoff, Leistung, Nutzungsintensität, Verschmutzungsgrad und Anlagealter.

Für die Ausführung der sicherheitstechnischen Wartung von Feuerungsanlagen ist eine Zulassung der Solothurnischen Gebäudeversicherung erforderlich. Anbei finden Sie die Liste (Ausgabe November 2017) mit den zugelassenen Fachpersonen. Die jeweils aktuellste Ausgabe finden Sie auf der Homepage der Solothurnischen Gebäudeversicherung www.sgvso.ch unter der Rubrik Kaminfeger.

Liste Zulassung Kaminfeger (183 KB)

Hilfe bei der Steuererklärung

Gerne möchten wir Sie auf das Angebot "Steuererklärungsdienst" der Pro Senectute aufmerksam machen:

Für wen
Das Angebot richtet sich nur an Personen im AHV-Alter.
 
Das Team
Die Mitarbeitenden im AHV-Alter werden in Zusammenarbeit mit der Steuerbehörde speziell für diese Tätigkeit geschult und sie stehen unter Schweigepflicht.
Die Mitarbeiter besuchen die Senioren zu Hause und füllen gemeinsam mit ihnen die Steuererklärung aus.
Als Kundin oder Kunde können sie kompetente Unterstützung erwarten und auf höchste Diskretion zählen. 
 
Kosten
Die erbrachten Leistungen werden nach Stundenaufwand in Rechnung gestellt.
 
 
 

Mitarbeit in der Baukommission 2. Aufruf

Trotz dem Aufruf zur Mitarbeit in der letzten Ausgabe des Bäramsleblattes konnte die Vakanz in der Baukommission leider nicht besetzt werden.
Wir sind nach wie vor auf der Suche.
 

Kurzbericht: GV vom 13. Dezember 2017

Die Traktandenliste liess die Vermutung zu, dass mehr Leute als üblich den Weg ins OZL finden würden; in der Tat konnte Gemeindepräsident François Sandoz über 50 Stimmberechtigte, einige Gäste, Herrn Roger Oser vom Architekturbüro Beck + Oser  sowie Frau B. Asper vom Wochenblatt begrüssen.

Sowohl die Traktandenliste als auch das Protokoll der GV vom 21. Juni 2017 wurden einstimmig genehmigt.

In kurzen Worten umriss Gemeinderätin C. Carruzzo den Finanzplan, der per Ende 2018 eine Nettoverschuldung von Fr. 49.- pro Einwohner vorsieht. Bei weiteren Investitionen von rund 1,5 Millionen Franken, die für das alte Schulhaus in den nächsten Jahren vorgesehen sind, wird die Nettoverschuldung bis 2022 auf ca. Fr. 800.- pro EW ansteigen, was noch als moderate Verschuldung angesehen wird. Bei mehreren negativen Ergebnissen in Folge kann die Nettoverschuldung auch höher werden.

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Gemeindeverwaltung

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    4112 Bättwil
    Tel.: 061 735 96 96
    Fax: 061 735 96 97
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    Technischer Dienst
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Schalteröffnung

Montag und Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag: 09.30 - 11.30 Uhr

Geänderte Öffnungszeiten

  • Feiertage: 
    Mo, 1. Mai - Tag der Arbeit
    Do, 10. Mai - Auffahrt
    Do, 31. Mai - Fronleichnam

    Am Montag vor dem Tag der Arbeit bleibt die Verwaltung geschlossen.
    Am Mittwoch vor Auffahrt und Fronleichnam ist jeweils von 09.30 bis 11.30 Uhr Schalter­dienst und nicht wie üblich am Nachmittag.