Gemeindeversammlung

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2013

Bereits die Erläuterungen in der Einladung zur Rechnungs-„Gmeini“ liessen auf einen positiven Abend schliessen. Und ja, der Abend wurde zwar etwas länger als angedacht, darf aber in der Tat erfreulich genannt werden - und dies nicht nur wegen des abschliessend offerierten Apéros mit feinem Speckgugelhopf.

Für einmal sassen wieder vier Gemeinderäte am Fronttisch, Hansjörg Känel leider zum letzten Mal. Er verabschiedete sich mit launigen Worten und erhielt für seine ausgezeichnete Arbeit insbesondere im Bereich der Werke in den letzten fünf Jahren vom Gemeindepräsidenten einen guten Tropfen überreicht und grossen Applaus von allen Anwesenden.

Grund zum Applaudieren gab auch die Präsentation der Rechnung 2012. Allen Anwesenden war klar, dass unsere Gemeindeführung und die Verwaltung zusammen mit Finanzverwalter Paul Schönenberger sehr gute Arbeit leisten, um die Gemeindefinanzen auf einen - im Vergleich zu früher - guten Weg zu bringen. Einige Kennzahlen: Selbstfinanzierungsgrad 116%, Nettoverschuldung Fr. 1043.- pro Einwohner (vgl. 2007, Fr. 3897.-), Steuerertrag Fr. 3342.- / Einwohner.

Den Abschluss 2012 finden Sie in den Unterlagen zur Gemeindeversammlung. Hier ein Beispiel für die vorausschauende Planung: Bis 2017 muss der Kugelfang unserer früheren Schiessanlage saniert werden. Die Entsorgungskosten für die bleihaltige Erde wurden vom Amt für Umwelt auf ca. Fr. 180'000.- geschätzt. Vorausschauend plante der Gemeinderat, für diesen Zweck jährlich ca. Fr. 30'000.- zurückstellen. Da 2012 ein gutes Ergebnis brachte, wird der doppelte Betrag zur Seite gelegt.

Ein Antrag, für Steuerabschreibungen insgesamt über Fr. 200'000.- zurückzulegen anstatt „nur“ Fr. 148'358.- und die ausserordentlichen Abschreibungen von Fr. 90'336.35 entsprechend zu reduzieren, wurde bei einer Gegenstimme abgelehnt.

Bei den Nachtragskrediten musste eine negative Entwicklung der Kosten im Sozialwesen zur Kenntnis genommen werden, steigen diese doch jährlich um rund 10%, ohne dass die Gemeinde darauf einen Einfluss hätte. François Sandoz erklärte, wie die Verrechnung der Verwaltungskosten der Sozialregion Dorneck und der im Kanton ausbezahlten Sozialleistungen - letztere unabhängig von der Anzahl der Bezüger in der Gemeinde/Region entsprechend der Einwohnerzahl - erfolgt.

Die Nachtragskredite, die laufende Rechnung (je eine Enthaltung) sowie die Investitionsrechnung (einstimmig) wurden vom Souverän genehmigt.

Nun entsprach der Gemeinderat einem früheren Votum und legte bereits frühzeitig einen bekannten Nachtragskredit 2013 zur Genehmigung vor. Die Fassade des Bättwiler Schulhaus-Anbaus in Witterswil muss für ca. Fr. 20'000.- saniert werden. Es handelt sich zwar um einen Baumangel (zu kurze Wetterschenkel), die Garantie dafür ist jedoch seit Längerem abgelaufen. Die Arbeiten werden in den Herbstferien ausgeführt. Der Kredit wurde einstimmig genehmigt und die Anregung eines Stimmbürgers, mit der damals ausführenden Firma mit Hinweis auf den Renommée-Schaden noch das Gespräch zu suchen, vom GR aufgenommen.

Nach einer schwungvollen Präsentation von FW-Kommandant Simon Schüpbach und seinem designierten Nachfolger Christian Hallwyler wurde der Investitionskredit für die Beschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeugs (Ersatz für den 32 Jahre alten „Schnufi“) einstimmig genehmigt.

Der neue Schulvertrag Witterswil-Bättwil (Ersatz für das Schulabkommen), welcher nach dem Zusammenschluss zum ZSL notwendig war, wurde einstimmig genehmigt.

Die Motion „Bahnübergang Brunnacker-Eichacker“ wurde einstimmig als nicht erheblich erklärt, nachdem HJ Känel die Stellungnahme der BLT verlesen hatte. Ein niveaugleicher Bahnübergang mit Schranken werde nicht mehr genehmigt, es müsste eine Unter- oder Überführung gebaut werden. Ein solches Projekt könne nicht im Rahmen des Doppelspurausbaus realisiert und die Kosten (erfahrungsgemäss sehr hoch) müssten von der Gemeinde getragen werden.

Abschliessend orientierte Gemeindepräsident François Sandoz über den Stand der Mutation Eichacker, wobei auch Pläne bezüglich Lärmschutzwand und Strassenführung gezeigt und diskutiert wurden.

Gemeindeverwaltung

  • Rebenstrasse 31
    4112 Bättwil
    Tel.: 061 735 96 96
    Fax: 061 735 96 97
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

    Technischer Dienst
    Tel. 061 735 96 95
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Schalteröffnung

Montag und Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag: 09.30 - 11.30 Uhr